Durch die Änderung der Corona-Landesverordnung besteht künftig im Einzelhandel, in Ladenlokalen sowie im ÖPNV die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Nun müssen Stadt und Land schnellstmöglich dafür sorgen, dass alle bedürftigen Bürgerinnen und Bürger mit einem...
Eines kann man der Saarbrücker SPD guten Gewissens bescheinigen: Sie weiß mit Geld umzugehen! 2009 von CDU und FDP ein jährliches Haushaltsdefizit in dreistelliger Millionenhöhe übernommen – 2019 mit Millionenüberschuss abgeschlossen. Wir haben die städtischen...
In ganz Saarbrücken mangelt es an Krippen- und KiTa-Plätzen, der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt weiterhin und in einigen Stadtteilen herrscht trotz des bisherigen und laufenden Ausbaus sogar ein regelrechter Kita-Notstand. Trotz großer Ankündigungen hat es...
In der vergangenen Sitzung des Stadtrates wurde beschlossen, die Vergnügungssteuer in unserer Landeshauptstadt auf 18% zu erhöhen. Die Verwaltung verspricht sich davon ein großes Plus in der städtischen Kasse. Doch all die finanziellen Argumente werden nebensächlich,...
Wie geht es weiter mit dem Alten Friedhof Alt-Saarbrücken? Geht es nach uns und den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger, so soll der Friedhof auch nach Auslaufen der letzten Ruhefristen im Jahr 2022 als Erholungsort erhalten bleiben. Deshalb haben wir nachgefragt...
Jedes Jahr lädt die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik zu einem Arbeitskreis Große Städte ein. Die Idee dahinter ist ein Austausch aller großen Kommunen über gemeinsame Probleme. Und derer sind es zur Zeit nicht wenig, wie das Treffen in Nürnberg...