Eines kann man der Saarbrücker SPD guten Gewissens bescheinigen: Sie weiß mit Geld umzugehen! 2009 von CDU und FDP ein jährliches Haushaltsdefizit in dreistelliger Millionenhöhe übernommen – 2019 mit Millionenüberschuss abgeschlossen. Wir haben die städtischen...
Jamaika hat einen Haushalt präsentiert, der weder Mut und Entschlossenheit zeigt, noch einer Krise gerecht wird. Ein inhaltlicher Kompass, wie die Stadt durch Corona kommen soll, ist nicht erkennbar. An allen Ecken und Enden fehlt es an Überzeugung, die großen...
Gute Nachrichten! Die Landesregierung plant Änderungen am Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz (KSVG): Kommunen sollen künftig mehr Möglichkeiten bekommen, unternehmerisch tätig zu werden. Vor allem für die hiesigen Stadtwerke sehe ich darin jede Menge neuer...