Nach fünf Jahren Oberbürgermeister Uwe Conradt fällt die Bilanz ernüchternd aus. Seine bisherige Amtszeit war geprägt von großen Ankündigungen und viel Show, doch die tatsächlichen Ergebnisse bleiben weit hinter den Erwartungen zurück. Uwe Conradt legt mehr Wert auf die Außenwirkung als auf konkrete Verbesserungen für Saarbrücken.
Bereits in den Anfängen wurde deutlich, dass Conradts Jamaika-Koalition auf wackeligen Füßen stand. Die „Zukunftskoalition“ beschäftigte sich vornehmlich mit sich selbst und verlor sich lieber in Personaldebatten, als in klaren Ideen für die Landeshauptstadt. Nach dem krachenden Scheitern von Jamaika und ohne stabile Mehrheit im Rücken hat Conradt schließlich den letzten Gestaltungsanspruch verloren. Schließlich war es vor allem die SPD-Fraktion, die in dem Chaos mit konstruktiven und mehrheitsfähigen Vorschlägen Verantwortung übernommen hat.
Fehlende Ergebnisse in wichtigen Bereichen
Derweil fiel der OB vor allem mit ungaren Ankündigungen, Symbolpolitik und Show-Auftritten auf. Besonders deutlich wurde das im Baubereich. Fast ein Jahr lang musste die Stadt ohne Baudezernenten auskommen. Währenddessen wuchs das Vertrauen Conradts in Martin Welker, den er sogar ins Dezernentenamt hieven wollte, ins Unermessliche. Als der Druck schließlich immer größer wurde, sollte es ein Parteifreund Conradts richten, dem als Baujurist jedoch Entscheidungsfreude und Führungskraft fehlen. Die Folge: Personalmangel, verschobene Projekte und fehlende Verlässlichkeit. Millionenvorhaben wie das Riesen-Projekt CCC 2.0 rund um die Congresshalle wurden massiv verzögert. Die Stadtteilentwicklung in Dudweiler, der neuen City Ost oder Brebach sind nach großen Ankündigungen komplett eingeschlafen und sorgen für Enttäuschung und Frust. Die Planungen bei öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Festhallen und Feuerwehren hängen zum Teil Jahre zurück. Vor allem bei den Kitas lebt man noch immer von den Planungen aus der Zeit von Charlotte Britz.
Probleme beim sozialen Wohnungsbau
Auch beim sozialen Wohnungsbau sieht es düster aus. Die städtischen Gesellschaften, die für bezahlbaren Wohnraum sorgen sollen, befinden sich in einem schlechten Zustand. Glücklicherweise hat das Land das Problem erkannt und stellt mehr Fördergelder bereit. Man kann nur hoffen, dass der Oberbürgermeister künftig enger mit dem Land zusammenarbeitet, um den dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Verkehrspolitik und Bürgernähe lassen zu wünschen übrig
Ein weiteres Problem ist der Verkehr. Obwohl ein detaillierter Verkehrsentwicklungsplan unter breiter Bürgerbeteiligung erarbeitet wurde, verstaubt er in der Schublade. Verbesserungen beim Fuß- und Radverkehr sind Stückwerk oder Blender wie die Fahrradzone Nauwieser Viertel. Schuld an den Verzögerungen sind teure, gescheiterte Schnapsideen des OB wie die Erweiterung der Fußgängerzone, die unsere gute Stube St. Johanner Markt in eine Automeile verwandelt hat.
Statt seine Zeit und Kraft in Show-Projekte zu stecken, sollte sich der OB zukünftig auf die Kernaufgaben einer verlässlichen und bürgernahen Verwaltung zu konzentrieren. Gerade bei den Bürgerämtern ist die Qualität unter Conradt merklich gesunken. Wo früher Auszeichnungen vergeben wurden, hagelt es heute Beschwerden. Der OB als Verwaltungschef muss endlich Verantwortung dafür tragen, dass jeder und jede zeitnah einen Bürgeramtstermin bekommt – egal ob digital oder nicht. Ohne die garantierte und verlässliche Erreichbarkeit nützen auch die tollsten digitalen Neuerungen nichts. Dabei ist das Problem hausgemacht: Aufgrund der ständigen Wechsel der Amtsleitung durch Conradt und seinem Verwaltungsdezernenten Grimm kann gar keine nachhaltige Entwicklung stattfinden.
Krisenmanagement ist nicht alles
Zugutehalten müssen wir Uwe Conradt, dass es ihm gemeinsam mit der Verwaltung gelungen ist, Krisen wie die Corona-Pandemie oder das Hochwasser recht ordentlich zu bearbeiten. Dies ging allerdings zu Lasten langfristiger Entwicklungen. Und auch wenn die Stadt bekanntlich nicht in Geld schwimmt, hat die Landeshauptstadt unter SPD-Führung wesentlich mutiger in städtische Verbesserungen investiert – und das in deutlich schwierigeren Haushaltsjahren.
Angesichts dieser Bilanz kann ich die Enttäuschung in der Bevölkerung nachvollziehen. Große Hoffnung, dass es in den kommenden Jahren besser wird, besteht meiner Ansicht nach allerdings nicht. Noch immer sucht Conradt nach einem Projekt, das konkret mit seinem Namen verbunden ist. Verschlimmbesserungen wie die Erweiterung der Fußgängerzone am St. Johanner Markt zeigen, dass die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger dabei zweitrangig sind. Von seinem Versprechen, die Stadtteile zu stärken, ist heute leider nichts mehr übrig.
