Ein grüner Panzer rollt über die Koalition

Die Jamaika-Koalition schwört ihrem Kandidaten trotz berechtigter Kritik die Treue. Es gehört schon ein ordentliches Maß Abgestumpftheit dazu, sich dem öffentlichen Interesse so entgegenzustellen. Schlimmer noch, es beweist eine völlige Respektlosigkeit gegenüber dem Amte und der Bedeutung des Kultur- und Bildungsdezernenten.

Das Gespür für die Wichtigkeit dieser Position und deren Zuständigkeiten scheint bei Jamaika komplett unter Parteiinteressen begraben worden zu sein. Obwohl die Grünen keine fachlich geeignete Person vorschlagen können oder wollen, nehmen sie ihre Koalitionspartner in Geiselhaft. Das war schon so, als der jetzige Amtsinhaber installiert wurde, und hat der Bildungs- und Kulturpolitik in der Landeshauptstadt nicht gutgetan. Seinerzeit hatte die CDU das heftig kritisiert. Aber statt es heute besser zu machen und aus den zahlreichen qualifizierten Bewerbungen den oder die Beste für das Kulturdezernat auszuwählen, folgt sie selbst den Grünen in wahrer Nibelungentreue.

Hier geht es um eine reine Machtdemonstration. Die Grünen überrollen ihre Koalitionäre mit dem Panzer, und Bildung und Kultur kommen gleich mit unter die Ketten.

Nach Veröffentlichung der Bewerberliste widmen wir uns jetzt einem Auswahlverfahren. Dabei steht nicht das Parteibuch, sondern einzig und allein die fachliche Kompetenz im Vordergrund. Wir werden uns in den kommenden Tagen mit den Bewerberinnen und Bewerbern, die wir für geeignet halten, auseinandersetzen und diese zu Gesprächen einladen. Torsten Reif wird dabei sicher keine Rolle spielen.