THEMEN

Sicherheit & Ordnung

Wir stärken Sicherheit und Sauberkeit, damit sich alle wohlfühlen – Bewohner*innen und ihre Gäste. Saarbrücken ist die einzige Großstadt in unserem Land. Neben vielen Vorteilen, die das städtische Leben mit sich bringt, spiegeln sich hier aber auch vielfältige gesellschaftliche Problemlagen. Gute Nachbarschaft und der respektvolle Dialog sind Grundvoraussetzungen für eine lebenswerte Stadt. Dort, wo diese Grundlagen für ein weltoffenes und friedliches Gemeinwesen nicht eingehalten werden, sind wir für ein entschiedenes Eintreten unserer Polizei- und Ordnungsbehörden. Wir möchten eine Stadt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger zu jeder Zeit an jedem Ort sicher fühlen. Innere Sicherheit und soziale Sicherheit sind Garanten für ein weltoffenes, friedliches Gemeinwesen.

Über 1000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene engagieren sich ehrenamtlich in den Freiwilligen Feuerwehren unserer Stadt. Hinzu kommen rund 200 hauptamtliche Feuerwehrfrauen und –männer bei der Berufsfeuerwehr. Diese zwei Säulen der Feuerwehr sind elementar für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Landeshauptstadt, aber auch darüber hinaus. Wir wollen daher in den nächsten Jahren zügig die Maßnahmen aus dem Brandschutzbedarfsplan umsetzen und ihn in eine neue Brandschutzsatzung einfließen lassen. Dazu zählen insbesondere die dringende Renovierung vieler Feuerwehrgerätehäuser und die notwendige Ausstattung unserer Feuerwehrleute, damit sie sicher und gut ausgerüstet zum Einsatz fahren können. Zunehmend wird von den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten beklagt, dass es immer wieder zu Konflikten zwischen ihrem Ehrenamt und den Arbeitgebern kommt. Wir werben bei den Arbeitgebern dafür, dass wichtige Engagement anzuerkennen und zu unterstützen. Der selbstlose Einsatz der Feuerwehrfrauen und –männer in den freiwilligen Feuerwehren ist unerlässlich für den Schutz unserer Bevölkerung.

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Reiner Schwarz

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Sprecher für öffentliche Gebäude und Feuerwehr

Esther Lipka

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Sprecherin für Recht

Bernd Weber

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Haupt-, Sport-, Personal und Rechtsausschuss