Es ist Halbzeit für die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP in Berlin – und ein guter Anlass um die Frage zu stellen: Was hat die Koalition eigentlich für Saarbrücken getan?
Direkte Unterstützung durch den Bund gibt es vor allem durch Förderprogramme, auf die sich Kommunen bewerben können. Und hier hat unsere Stadt nicht zuletzt durch die Unterstützung von unserer Bundestagsabgeordneten Josephine Ortleb wichtige Zusagen erhalten. So fließen fast 1,7 Millionen Euro in die Aufwertung des Saarwiesenstadions. Weitere 1,3 Millionen gibt es für die Oase Burbach – ein Herzensprojekt der SPD, das den Burbacher Markt moderner und einladender werden lässt. Ganz aktuell ist auch die Förderung eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof, das das Pendeln einfacher und das Fahrradfahren in der Stadt attraktiver machen wird. Hier geht es um 3,1 Millionen Euro, die nach Saarbrücken fließen.
Auch an anderen Stellen hat die Ampel Saarbrücken kräftig unterstützt: Der Ausbau von Ganztagsgrundschulen wird mit einem eigenen Investitionsprogramm vorangetrieben, ebenso der Ausbau unseres Glasfasernetzes. Bei der Frage, wie wir zukünftig heizen, spielt die kommunale Wärmeplanung eine zentrale Rolle – auch hier greift die Ampel Saarbrücken unter die Arme und übernimmt die Kosten für die Planungen.
Eine kleine Revolution stellt das von Bund und Ländern beschlossene Deutschlandticket dar. Mit 49€ im Monat durch das ganze Land fahren? Das funktioniert auch, weil die Ampel die Saarbahn bei den aufkommenden Mehrkosten unterstützt.
Keine schlechte Halbzeitbilanz also – zumal mit der Krankenhausreform und dem „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ weitere große Herausforderungen angegangen werden, die für uns und unsere Stadt von großer Bedeutung sind.
Ich bin Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und wirtschaftspolitischer Sprecher. Für den Stadtteil St. Arnual bin ich Ihr Ansprechpartner und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Ich bin 1987 geboren und bin Prokurist bei einem großen saarländischen Wohnungsunternehmen. Die Stadtratsfraktion vertrete ich in den Ausschüssen für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung sowie im Ausschuss für städtische Beteiligungen.