UNSERE THEMEN

Übersicht

Finanzen und Haushalt

Personal der Landeshauptstadt

Finanzen und städtischer Haushalt

Wir sind überzeugt: Nur eine starke Stadt kann die Zukunftsaufgaben bewältigen, die vor uns liegen. Sie entsteht durch gute Haushaltsführung und kräftige Investitionen an den richtigen Stellen, zum richtigen Zeitpunkt.

Als Landeshauptstadt und einziges Oberzentrum trägt Saarbrücken Sonderlasten, die keine andere saarländischen Kommune zu tragen hat, etwa die Kosten für die Instandhaltung innerstädtischer Bundes- und Landstraßen, Kosten für den ÖPNV oder auch die Bereithaltung der Berufsfeuerwehr.

Bund und Land haben eine große Verantwortung für die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden. Die Schere zwischen ärmeren und reicheren Kommunen geht bundesweit immer weiter auseinander. Saarbrücken hat als Stadt im Strukturwandel auch hohe soziale Kosten zu tragen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund weitere Kostenanteile übernimmt.

• Philipp Schneider, finanzpolitischer Sprecher
• Esther Lipka, Mitglied im Finanzausschuss
• Theo Schmitt, Mitglied im Finanzausschuss

Stadtverkehr und ÖPNV

Saarbrücken ist stark vom Autoverkehr geprägt. Viele Menschen sind aufs Auto angewiesen und Saarbrücken braucht als Standort vieler Unternehmen und Behörden, als Einkaufsstadt und Bildungsstandort auch eine vernünftige Infrastruktur für den Autoverkehr. Die bestehenden Straßen und Brücken müssen also weiter in Schuss gehalten werden. Wir wollen Autos nicht aus der Stadt verbannen.

Aber wir wollen eine umfassende Förderung alternativer, umweltfreundlicher Verkehrsmittel gegenüber dem eigenen Verbrenner. So wollen wir E-Mobilität durch zusätzliche Lademöglichkeiten in der Stadt fördern und kostenlose Parkplätze für E-Autos. Daneben wollen wir das Carsharing in der Stadt weiterverbreiten.

Es muss unser Anspruch an den Öffentlichen Nahverkehr sein, dass er die Alternative zum Auto darstellt. Er muss zuverlässig, günstig und attraktiv sein. Damit der Schienenverkehr auf den innerstädtischen Streckenabschnitten des Netzes der Deutschen Bahn ins Saarbrücker ÖPNV-Netz integriert werden kann, müssen Bahnhöfe und Haltestellen modernisiert werden. Wir befürworten den Bau und Betrieb weiterer Saarbahnstrecken, insbesondere in Richtung Universität, St. Ingbert und Völklingen. Dafür sind aber zusätzliche finanzielle Mittel des Landes und des Bundes notwendig. Niedrigere Preise, attraktiveres Wabensystem, eine Ausweitung des Event-Tickets – all das kostet Geld, das bereitgestellt werden muss. Auch von Land und Bund.

Gute Verkehrspolitik muss die Schwächsten in den Blick nehmen: Fußgänger*innen, und Radfahrer*innen, die Jüngsten und die Ältesten. Entsprechend fordern wir mehr und besser markierte Tempo-30-Bereiche und setzen uns ein für mehr Spielstraßen. Durch Kampagnen für Verkehrssicherheit, insbesondere für Schulwegsicherheit, sowie für zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen sollen die Autofahrerinnen und -fahrer für die Bedürfnisse anderer Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sensibilisiert werden. Gehwege, Treppen, Rampen und öffentlichen Plätze müssen noch stärker gepflegt werden als bisher und ihre Attraktivität durch eine bessere Beleuchtung auch in der dunkleren Jahreshälfte steigern. Dabei muss aber unnötige Lichtverschmutzung vermieden werden, um die Natur nicht zu sehr zu beeinträchtigen.

• Patrick Kratz, Verkehrspolitischer Sprecher
• Christine Jung, Mitglied im Verkehrsausschuss und Aufsichtsrat Saarbahn
• Thomas Kruse, Mitglied im Verkehrsausschuss und Aufsichtsrat Saarbahn
• Philipp Schneider, Mitglied im Aufsichtsrat Saarbahn

Umwelt

Für uns ist die Stadt ökologisches Vorbild für die gesamte Gesellschaft. Und so ist Nachhaltigkeit auch eine Frage von Zukunftssicherung und Generationengerechtigkeit.

Neben der weiteren Reduktion des CO2-Ausstoßes durch die energetische Sanierung des Gebäudebestandes an städtischen Immobilien (verlinkt zu städtische Gebäude), müssen wir uns um Anpassungsmaßnahmen gegen den Klimawandel kümmern. Bei Bauprojekten muss die Bodenversiegelung auf das Nötigste beschränkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass eine ressourcenschonende Energieversorgung ausgebaut wird. Mit ihren Gesellschaften soll die Stadt massiv in erneuerbare Energien investieren, etwa auf den Dächern öffentlicher und privater Gebäude.

Weil Lärm und Luftverschmutzung der Umwelt schaden und die Lebensqualität senken, fordern wir schon lange ein Durchfahrtsverbot für den LKW-Transitverkehr für die ganze Stadt. Die Stadtautobahn stellt nach wie vor eine offene Wunde in unserer Stadt dar. Durch Maßnahmen, wie etwa Lärmschutzwände am Staden und an anderen Stellen entlang der Autobahn könnte die Belastung deutlich reduziert werden. Wir halten als Zielsetzung am Tunnelvorhaben aus dem Großprojekt „Stadtmitte am Fluss” fest und werden weiter auf Landes-, Bundes, und EU-Ebene dafür kämpfen.

Natürlich gehören Grünflächen und Natur zu einer lebenswerten Stadt dazu.

Damit sind beispielsweise unsere Parks als „Grüne Lungen“ wichtig für die Naherholung der Saarbrückerinnen und Saarbrücker. Neben den großen Parks wie dem Deutsch-Französischen Garten, dem Bürgerpark, dem Staden und den Burbacher Saarwiesen gibt es in allen Stadtteilen Grünflächen. Diese wichtigen Erholungsräume sollen gepflegt werden – es muss sich stets um die Sauberkeit in den Parks bemüht werden.

Gleichzeitig gibt es in unseren Parks und Friedhöfen auch Bereiche, die ganz bewusst weniger stark gepflegt werden und mit Hecken und Dickicht einen Rückzugsort für Tiere in der Stadt darstellen. Zu Stärkung der Biodiversität wollen wir in unseren Parks und auch auf Grünflächen an den Straßen verstärkt Wildblumen und -kräuter säen lassen.

Saarbrücken ist umgeben von Natur. Den Wald, das Almet, die Saaraue, den Bliesgau und die Landschaften im benachbarten Frankreich sollen für die Saarbrückerinnen und Saarbrücker stärker erlebbar sein. Durch die Ausweisung von Wanderwegen oder Waldlehrpfaden sowie durch die bessere Anbindung dieser Erlebnisräume an den Nahverkehr und das Fahrradwegenetz. (verlinkt zu Fahrradverkehr)

• Christine Jung, umweltpolitische Sprecherin
• Patrick Kratz, Mitglied im Umweltausschuss
• Britta Blau, Sprecherin für Grünflächen und Friedhöfe, Mitglied im Umweltausschuss

Stadtplanung und Baupolitik

Uns liegt die dynamische Entwicklung der Stadtteile genauso am Herzen wie die der Stadtmitte. Eine pulsierende Innenstadt und lebendige Stadtteile bedingen einander. Saarbrücken wächst und ist attraktiv – diese Entwicklung wollen wir steigern und Saarbrücken insgesamt noch stärker machen. Das geht durch Investitionen, die die Zukunftsfähigkeit und die Lebensqualität unserer Stadt sichern.

Wir müssen auch in finanziell schwierigen Zeiten kräftig in die Infrastruktur in allen Stadtteilen investieren: Straßen, Brücken und Kanäle, Kitas und Schulen, Sportanlagen, ausgewiesene Gewerbegebiete und vieles mehr. Wir setzen auf Stadtteilentwicklungskonzepte, die unter breiter Beteiligung und unter der Akzeptanz der Bürger*innen, Initiativen und Vereine vor Ort entstehen und dann Schritt für Schritt umgesetzt werden.

Neben Neubaugebieten in verträglichen Lagen und der Verdichtung von Quartieren brauchen wir aber vor allen Dingen mehr sozialen Wohnungsbau und bezahlbare Wohnungen für Normalverdiener*innen. Urbane Brachflächen sollen wiederbelebt und so nicht nur Wohnraum für eine wachsende Stadtbevölkerung, sondern auch Platz zum Leben und Arbeiten mitten in der Stadt geschaffen werden. Bei alledem muss stets auf die städtebauliche Qualität der Planungen Acht gegeben werden – damit unser Saarbrücken nachhaltig und in einem guten Klima weiterwachsen kann.

• Mirko Wirschum, baupolitischer Sprecher
• Mirco Bertucci, Aufsichtsrat der städtischen Siedlungsgesellschaft
• Bernd Weber, Mitglied im Bauausschuss, Aufsichtsrat GIU
• Sascha Haas, Mitglied im Bauausschuss, Aufsichtsrat GIU

Städtische Gebäude

Die Landeshauptstadt besitzt viele Immobilien – das ist notwendig, um gute Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Von den Rathäusern, über Bürogebäude für städtische Ämter, Bürgerhäuser, Umkleiden auf Sportplätzen bis hin zu Kitas und Schulen kümmert sich der Gebäudemanagementbetrieb GMS um Instandhaltung und Neubau von Gebäuden.

• Reiner Schwarz, Sprecher Werksausschuss Gebäudemanagement Saarbrücken
• Susanne Commerçon-Mohr, Mitglied Werksausschuss Gebäudemanagement Saarbrücken
• Mirko Wirschum, Mitglied Werksausschuss Gebäudemanagement Saarbrücken

Politik für Kinder und Jugendliche

Gute Rahmenbedingungen für Kinder und Jugendliche sind für die Zukunft der Stadt von großer Bedeutung. Von Spiel- und Bolzplätzen über Jugendzentren, Freiräume für die jugendliche Szene, Sporthallen bis zu den Kindergärten und Schulen reicht unsere politische Arbeit.

Nicht nur der Regionalverband, auch die Stadt muss stark in unsere Schulen investieren. Dabei muss ein besonderer Schwerpunkt auf die Stadtteile mit den größten sozialen Herausforderungen gelegt werden. Echte Ganztagsschulen sind für die SPD der Schlüssel, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und die persönlichen Interessen und Begabungen aller Kinder zu unterstützen. In den kommenden Jahren muss der Ausbau der Gebundenen Ganztagsgrundschulen vorangebracht werden. Auch das freiwillige Angebot der Nachmittagsbetreuung an unseren Schulen sowie Angebote zur Betreuung zu Randzeiten unterstützen wir. Die Schaffung entsprechender Räumlichkeiten erfordert große Investitionen. Ein weiteres wichtiges Thema in Sachen Ganztagsbetreuung: Unsere Kinder brauchen an den Kitas und Schulen ein gutes Mittagessen. Qualität und faire Preise spielen hier die zentrale Rolle.

Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden.

Wir wollen gleiche Bildungschancen für alle Kinder in unserer Stadt – und zwar von Anfang an. Deshalb müssen die Krippen- und Kita-Plätze in allen Stadtteilen erheblich ausgebaut werden. Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein. Kein Kind darf zurückbleiben. Das ist sozialdemokratische Sozial- und Bildungspolitik. So müssen zielgenaue schulische Angebote mit den Beiträgen weiterer Akteure im Stadtteil wie z. B. den Gemeinwesenprojekten vernetzt werden.

Wir wollen ein breites Bildungsangebot für unsere Kinder. Die Stadt muss insbesondere an unseren weiterführenden Schulen und den Berufsschulen für eine Breitbandanbindung, W-Lan und Recherche-Computer im Klassenzimmer sowie für die entsprechende Netz-Infrastruktur sorgen.

• Susanne Nickolai, Sprecherin für Schule, Kinder und Jugend
• Britta Blau, sozialpolitische Sprecherin

Hochschulstadt

Saarbrücken ist Universitäts- und Hochschulstadt. Unsere Hochschulen sind wesentliche Faktoren für die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Sie bereichern Saarbrücken durch vielfältige kulturelle Impulse, eine lebendige studentische Szene und nicht zuletzt auch durch ihren Beitrag zum hiesigen Wirtschaftskreislauf. Sie sind außerdem ein bedeutender Standortfaktor als Arbeit- und Auftraggeber.

Die über 30.000 Studierenden an unseren Hochschulen finden ein attraktives Studienangebot in einem vielseitigen studentischen Umfeld vor. Das breite Fächerangebot muss erhalten bleiben. Wir unterstützen die Entwicklung unserer Hochschulen an ihren Standorten – unter anderem indem wir uns für die Bereitstellung von Flächen der Stadtwerke für die Expansion der HTW aussprechen.

Das neue Helmholtz-Zentrum ist eine große Chance für Saarbrücken und das Saarland. Mit ihm geht aber auch die Verpflichtung einher, im Bereich Bildung, Wohnungsbau und Verkehr gute Rahmenbedingungen für die neuen Studierenden und Mitarbeitenden zu schaffen genauso wie für diejenigen, die jetzt schon hier sind.

Wir möchten, dass studentischer Wohnraum auch künftig ausreichend, bezahlbar und gut angebunden zur Verfügung steht. Und dafür, dass die Stadt auch auf kultureller Ebene für junge Menschen attraktiv ist und bleibt. Das macht unsere Stadt zu einem Anziehungspunkt für Studierende aus ganz Deutschland und dem Ausland.

• Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Gesundheit und Klinikum

Saarbrücken ist auch die Gesundheitshauptstadt des Saarlandes. Neben vielen niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie Einrichtungen anderer Träger sorgt die Landeshauptstadt mit dem Klinikum Saarbrücken auf dem Winterberg für eine herausragende Versorgung der Bevölkerung Saarbrückens und darüber hinaus. Wir stehen hinter unserem Krankenhaus! 

Das städtische Klinikum auf dem Winterberg ist das größte Krankenhaus im Saarland und bietet ein breites Spektrum an Behandlungsmöglichkeiten auf höchstem medizinischem Niveau. Durch Kooperationen etwa mit dem Kreiskrankenhaus St. Ingbert und dem Caritas-Klinikum auf dem Rastpfuhl wird das Angebotsspektrum noch darüber hinaus erweitert. 

• Esther Lipka, Britta Blau, Mitglied im Aufsichtsrat Klinikum
• Mirko Wirschum, Mitglied im Aufsichtsrat Klinikum
• Britta Blau, gesundheitspolitische Sprecherin und Mitglied im Aufsichtsrat Klinikum

Messe und Kongresswesen

Saarbrücken ist Messe- und Kongressstadt. Wir haben in den letzten Jahren die alte Saarmesse auf ein neues Fundament gestellt und mit verschiedenen Fach- und Besuchermesse weiterentwickelt. Messen und Kongresse gehören zusammen – eine gemeinsame Messe- und Kongressgesellschaft mit dem Land steht an. Zusammen mit dem Land bauen wir mit Unterstützung des Bundes ein Messe- und Kongresszentrum in der Saarbrücker Innenstadt auf.

Das Ziel: ein hochmoderner Veranstaltungsort für Messen, Kongresse, Konzerte und Kultur. Daran müssen wir arbeiten. Durch die zentrale Lage und städtebauliche Qualität entstehen so neue Impulse für die Innenstadt und die angrenzenden Stadtteile. Davon profitiert die Wirtschaft in der Stadt, nicht nur in der Bauphase, sondern auch weit darüber hinaus: Dieses 100-Millionen-Leitprojekt mitten in Saarbrücken beflügelt Handel, Gastronomie und Tourismus, verleiht dem Wirtschaftsmotor des Saarlandes neue Dynamik, schafft und sichert Arbeitsplätze. Für das neue Messe- und Kongresszentrum werden wir uns für die Entwicklung eines intelligenten Mobilitätskonzepts einsetzen, um die Belastung für das Quartier erträglich zu halten.

• Mirco Bertucci, Sprecher im Haupt- und Wirtschaftsausschuss, Mitglied in den Aufsichtsräten Saarmesse und CCS

Freizeit und Sport

Saarbrücken hat ein reges Vereinsleben. Bei uns kennt fast jeder jeden. Die Menschen sind in Vereinen engagiert, helfen sich gegenseitig, sind in der Nachbarschaft und Initiativen aktiv. Ohne das ehrenamtliche Engagement vieler tausend Aktiver wäre unsere Stadt ärmer. Wir wissen das zu schätzen und sagen danke.

Indem wir uns dafür einsetzen, dass die vielen Vereine im sozialen Bereich, im Sport, in der Kultur – durch Zuschüsse, Räumlichkeiten und vieles mehr unterstützt werden. Sie sind ein enorm wichtiger Stützpfeiler für unseren sozialen Zusammenhalt.

Sport und Bewegung sind wesentliche Bedürfnisse der Menschen und sorgen für Gesundheit, für Gemeinschaft und Erholung. Die Stadt ist Trägerin vieler Sporteinrichtungen, von Bolzplätzen, über Fußball- und Leichtathletikanlagen, Schwimmbädern bis hin zu den Stadien Kieselhumes und Ludwigspark. Mit dem Zuschussprogramm für Kunstrasenplätze und weiteren Zuschüssen unterstützen wir die Arbeit der Vereine, die das Rückgrat des Sports in Saarbrücken darstellen und großartige Arbeit für Jung und Alt leisten. Diese Menschen brauchen funktionstüchtige Hallen, Plätze und Gebäude in gutem Zustand, damit die passende Infrastruktur für unsere Vereine bereitsteht. So wollen wir auch unsere Schwimmbäder erhalten und weiter modernisieren lassen. Moderate Preise und Schwimmzeiten für Vereine und Schulen leisten einen Beitrag dafür, dass Kinder und Erwachsene in Saarbrücken schwimmen lernen.

Der Saarbrücker Zoo lockt jährlich über 200.000 Besucher an. Für Klein und Groß bildet er ein Freizeitangebot und zeigt gleichzeitig die Vielfalt der Natur. So wird auch Verständnis für die Bedrohungen der Tierwelt geweckt. Der Zoo wurde in den letzten Jahren mit hohem Einsatz renoviert und entwickelt sich ständig weiter.

• Claudia Kohde-Kilsch, sportpolitische Sprecherin
• Frank Durst, Sprecher für den Saarbrücker Zoo
• Thomas Kruse, Mitglied im Aufsichtsrat Saarbrücker Bäder

Personal der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt ist Arbeitgeberin von über 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Darüber hinaus engagiert sich die Verwaltung stark in der Ausbildung. Das städtische Personal hat in den letzten Jahren einen großen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. Motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Rückgrat der Verwaltung. Die Stadt wurde in verschiedenen Bereichen als gute Arbeitgeberin ausgezeichnet. Das soll so bleiben.

• Esther Lipka, personalpolitische Sprecherin
• Bernd Weber, Mitglied im Ausschuss für Personal und Recht
• Karin Altmeyer, Mitglied im Ausschuss für Personal und Recht