Für uns als SPD ist es eine selbstverständliche Verpflichtung, diejenigen zu unterstützen, die sich für Freiheit, Selbstbestimmung der Völker und für Pluralismus einsetzen! Mit der nun beschlossenen Solidaritätspartnerschaft wird eine weitere Grundlage dafür geschaffen, die Menschen in der Ukraine während des Krieges und darüber hinaus zu unterstützen.
Seit über einem Jahr leidet die ukrainische Bevölkerung nun unter dem barbarischen Angriffskrieg Russlands. Und von Anfang an haben Saarbrücken und seine Bürgerinnen und Bürger solidarisch hinter den Menschen in Ukraine gestanden. Mit der Aufnahme vieler Schutzsuchender leisten wir bereits einen großen Kraftakt und präsentieren unsere Stadt als sicheren Hafen. Wir sind stolz, mit dieser Solidaritätspartnerschaft die Grundlage für die weitere Unterstützung zu schaffen.
In zahlreichen Städten Deutschlands haben sich solche Solidaritätspartnerschaften mit ukrainischen Kommunen bereits gegründet. Sie eint das Ziel, die Ukraine durch humanitäre und finanzielle Hilfen beim Wiederaufbau zu unterstützen. Daher ist der Stadtratsbeschluss auch ein klares Zeichen für Frieden und Solidarität: Wir sind davon überzeugt, dass auch die Landeshauptstadt mit dieser Partnerschaft eine zielgerichtete und bedarfsorientierte Hilfe leisten kann. Gemeinsam mit den vielen ehrenamtlichen Hilfsprojekten, Verbänden und der Zivilgesellschaft in unserer Stadt schaffen wir eine weitere Grundlage dafür, die ukrainische Bevölkerung in ihrem Streben nach Frieden und Selbstbestimmung zu unterstützen.
Im engen Austausch aller demokratischen Fraktionen haben wir uns darauf verständigt, die bereits bestehenden Verbindungen zur westukrainischen Stadt Kowel konsequent auszubauen, um notwendige Maßnahmen effektiver und nachhaltiger umzusetzen. Aufgrund der aktuellen Lage betrifft dies zwar vor allem erstmal humanitäre Hilfe, wir sind aber hoffnungsvoll, dass mit baldigem Ende des Krieges der Austausch auch auf die Bereiche Jugend, Kultur, Bildung und Sport ausgeweitet werden kann. Über all dem steht das gegenseitige Verständnis und das gemeinsame Streben nach Frieden, Freiheit und Demokratie.
Ich bin Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und wirtschaftspolitischer Sprecher. Für den Stadtteil St. Arnual bin ich Ihr Ansprechpartner und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Ich bin 1987 geboren und bin Prokurist bei einem großen saarländischen Wohnungsunternehmen. Die Stadtratsfraktion vertrete ich in den Ausschüssen für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung sowie im Ausschuss für städtische Beteiligungen.