Selbstzweck statt Gestaltungswillen: Mögliches Jamaika-Aus nicht überraschend

Mit großem Interesse verfolgen wir die Berichte über ein mögliches Ende der Jamaika-Koalition. Aber überrascht wären wir darüber nicht: Die Jamaika-Koalition stand von Anfang an auf tönernen Füßen. Unter ihrer lähmenden Uneinigkeit musste bereits die Firma Woll leiden. Später waren es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Baudezernat, die nach der Causa Welker viel zu lange auf eine neue Führung warteten. Und nun sind es die Bürgerinnen und Bürger in Dudweiler, auf deren Rücken sich der Koalitionsstreit abspielt.

Wer genau hinschaut wird sehen, dass vor allem der Selbstzweck im Zentrum der Koalition steht: Ein papierverschwenderisches „Rathausblättchen“ zum Wohl des CDU-Oberbürgermeisters hier, eine nichtssagende Ausschreibung zum Wohl des Grünen-Fraktionschefs dort. Statt sich mit den tatsächlichen Problemen unserer Stadt zu beschäftigen, geht es mittlerweile nur noch um Profilierung. Einig ist man sich in der letzten Zeit nur dann gewesen, wenn es um die Abschiebung von Verantwortlichkeiten auf Land und Bund ging. 

Nun, da fast alle Posten in der Verwaltung verteilt sind, wird die Uneinigkeit deutlich, die stets über allem stand. Das hat der Koalitionsvertrag aus Spiegelstrichen und Beliebigkeit schon ahnen lassen. Die Koalition hat von Anfang an viele Erwartungen erweckt, die sie auch unter besten Bedingungen kaum hätte erfüllen können. Nun muss die FDP als erste Koalitionspartnerin dran glauben, die sich nach dem Wechsel von Patricia Schumann zu den Grünen bereits als fünftes Rad am Wagen gewähnt hat.

Und der Oberbürgermeister? Anstatt seine Koalition im Rathaus einzuschwören, fällt Herr Conradt zuletzt vor allem mit Eigenkampagnen auf. An Stelle des nächsten selbstdarstellerischen Stunts auf öffentliche Kosten, wäre es an der Zeit, jetzt mal für Ordnung in der Koalition zu sorgen und sich auf die Einhaltung von Wahlversprechen zu konzentrieren. Darauf warten viele Bürgerinnen und Bürger schon lange.