Resolution für Zusammenhalt in der Grenzregion!

Jung: Zusätzliche Mittel für FOJ und BFD!

Für uns Saarbrückerinnen und Saarbrücker sind Deutschland und Frankreich nicht einfach nur Nachbarländer. Hier in der Grenzregion wird zusammengelebt. Von den Grenzen merken wir im Alltag so gut wie nichts. Und das ist gut so. 

Seit nunmehr einem Jahr beeinflusst ein Virus unsere Art und Weise zu leben und erlegt uns Einschränkungen auf. In Deutschland genauso wie in Frankreich. Und dieses Virus macht auch vor Landesgrenzen nicht halt. Beiderseits der Grenze herrschen die gleichen Probleme, beiderseits der Grenze gelten strenge Vorsichtsmaßnahmen. Zusammenarbeit, nicht Abschottung sollte die Devise sein. Das haben wir als Stadtrat schon vor einem Jahr in einer Resolution gefordert. Und dennoch werden die Besonderheiten unserer Grenzregion auch jetzt wieder nicht berücksichtigt, wenn zur „Einreise“ ins befreundete Nachbarland wieder Beweise von negativ bestätigten Tests nötig werden. 

In der jüngsten Sitzung des Stadtrats haben wir also wieder eine Resolution verabschiedet und uns klar für ein Zusammenleben und einen starken Zusammenhalt in der Grenzregion ausgesprochen:

  • Wir begrüßen die Bemühungen des Eurodistrict SaarMoselle, pragmatische Lösungen für die Grenzgängerinnen und Grenzgänger zu schaffen. 
  • Wir wertschätzen den Einsatz der Mandatsträger*innen auf beiden Seiten der Grenze, in Berlin und Paris für die Notwendigkeit von umsetzbaren Lösungen vor Ort zu werben.
  • Wir kritisieren aber auch, dass es nicht gelungen ist, eine gemeinsame Strategie zum Kampf gegen die Corona-Pandemie zu erarbeiten und zu kommunizieren.
  • Und fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich gemeinsam mit der französischen Regierung für praktikable Lösungen für Menschen einzusetzen, die für Arbeit, Bildung, gesundheitliche oder familiäre Zwecke regelmäßig die Grenze überqueren müssen. Dauergenehmigungen für regelmäßige Grenzübertritte, zusätzliche Möglichkeiten für kostenlose Schnelltests auf deutscher Seite auch außerhalb des Testzentrums an der Goldenen Bremm oder Selbsterklärungen für den Transit ohne Aufenthalt zum Beispiel würden vieles erleichtern und die Situation entspannen. 

Im Saarland wird Europa gelebt. Und das bedeutet, dass wir auch in harten Zeiten zusammenhalten wollen!