Von Anfang an war Jamaika vor allem ein machtpolitisches Konstrukt. Eine Koalition, die es in ihrer Zerstrittenheit verpasst hat, fortschrittliche und bürgerfreundliche Politik zu gestalten und sich stattdessen im Klein-Klein verloren hat. Statt wichtigen Impulsen für unsere Stadt gab es vor allem Postengeschacher und sozialpolitische Blindflüge.
Symptomatisch dafür sind beispielweise die fast gescheiterte Finanzierung der Gemeinwesenarbeit zu Beginn der Legislatur, der koalitionsinterne Streit um die Firma Woll oder das unwürdige Geschacher um den Posten des Kulturdezernenten. Letzteres konnte glücklicherweise verhindert werden. Aber es hat sich schon früh gezeigt, dass diese Koalition sich vor allem an guten Posten statt an guten Ideen orientiert.
Jamaika und OB Conradt sind dabei untrennbar verbunden: Es ist die Koalition Uwe Conradts. Angesichts dieser gestalterischen Lustlosigkeit und der schon früh zu Tage getretenen Zerstrittenheit hat sich der OB dann vor allem um sein eigenes Image gekümmert. Größer als der Wille zur Gestaltung war dann vor allem der Wille zur Selbstdarstellung. Das ist aber nicht das, was unsere Stadt braucht.
Auch die CDU spielt eine tragende Rolle beim Platzen der Koalition: Während unter seinem Vorgänger Jamaika noch notdürftig zusammengehalten wurde, haben sich die großen Ankündigungen des neuen Fraktionschefs Alexander Kessler, man wolle an der Koalition festhalten, binnen kürzester Zeit in Luft aufgelöst. Nun werden alle Finger auf die Grünen gezeigt, um von eigenen Fehlern abzulenken.
Unabhängig von weiterem Zwist der ehemaligen Koalitionspartner werden wir auch weiterhin Saarbrücken sozial und nachhaltig gestalten. Schon in der Vergangenheit haben wir sachorientierte Gegenangebote zur müden und zerstrittenen Politik der Jamaika-Koalition gemacht. Dies ist auch weiterhin unser Anspruch!
Ich bin Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und wirtschaftspolitischer Sprecher. Für den Stadtteil St. Arnual bin ich Ihr Ansprechpartner und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Ich bin 1987 geboren und bin Prokurist bei einem großen saarländischen Wohnungsunternehmen. Die Stadtratsfraktion vertrete ich in den Ausschüssen für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung sowie im Ausschuss für städtische Beteiligungen.