Das Ende der Jamaika-Koalition?

Wir freuen uns über Zuwachs! Heute haben die beiden Stadtverordneten Dr. Jérôme Lange und Anja Wagner ihren Austritt aus der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Zu diesem Schritt haben sich die beiden nach reiflicher Überlegung entschlossen. Durch andauernde Grabenkämpfe und Querelen war ihnen ein zielorientiertes Arbeiten in der Grünen-Fraktion leider nicht mehr möglich.

Die beiden Stadtverordneten wollen inhaltliche Arbeit für ein weltoffenes, kulturell vielfältiges, ökologisches und sozial gerechtes Saarbrücken leisten und haben sich deshalb entschieden, der SPD und unserer Stadtratsfraktion beizutreten. Auf einer Sondersitzung haben wir heute den Beschluss gefasst, die Haushaltsexpertin Anja Wagner und den Umweltpolitiker Jérôme Lange in unsere Reihen aufzunehmen. Dadurch bekommt unsere ohnehin gut aufgestellte Fraktion weitere Verstärkung auf wichtigen Politikfeldern.

Jetzt kann OB Conradt nicht länger ignorieren, dass sein Jamaika-Bündnis auseinanderbricht. Mehrere Abstimmungsniederlagen in den letzten Stadtratssitzungen haben gezeigt, dass es dem OB nicht mehr gelingt, die Fliehkräfte innerhalb seiner Koalition zu beherrschen. Es wird nun allerhöchste Zeit, dass der OB Konsequenzen zieht und dieses von Anfang an auf tönernen Füßen stehende Zweckbündnis beendet. Unser Saarbrücken braucht endlich Stabilität und Verlässlichkeit. Mit Jamaika geht das nicht – diese Koalition ist politisch am Ende!