Aktuell liest man fast täglich von neuen Steuerplänen der Bundesregierung. Aber nicht nur im fernen Berlin macht man sich Gedanken, wie mehr Geld ins Steuersäckel kommt. Auch im Saarbrücker Rathaus hat man damit Erfahrung. Uwe Conradt und seine Finanzdezernentin Barbara Meyer („die Zitrone ist ausgequetscht“) suchen ständig nach neuen Einnahmemöglichkeiten. Das ist im Prinzip richtig. Nur sollte man nicht die falschen besteuern.

Ein Beispiel ist die „Vergnügungssteuer“. Diese Steuer kennt kaum jemand, obwohl es sie in Saarbrücken schon lange gibt. Sie gilt für Spielautomaten, Kinos, Tanzveranstaltungen und vieles mehr. Auf Eintrittskarten für Kinofilme und Clubs werden stolze 30% fällig.

Aber nur weil man eine Steuer erheben kann, muss man es nicht tun. Lange Zeit verzichtete Saarbrücken darauf, die Steuer bei Kinos und Clubs zu erheben. Aus guten Gründen. Damit ist jetzt wohl Schluss, denn die Stadt hat Briefe verschickt und bereitet die Steuereintreibung vor – auch rückwirkend.

Das ist ein großer Fehler. Kinos und Nachtclubs erholen sich immer noch von der Pandemie. Die Steuer kommt zur Unzeit: Entweder gehen die Betriebe pleite oder die Ticketpreise steigen. Das wiederrum trifft alle, die gerne mal ins Kino oder Tanzen gehen.

Wir schlagen stattdessen vor, die Vergnügungssteuer für Spielautomaten zu erhöhen und die Steuer für Kinos und Clubs abzuschaffen. Das ist rechtlich möglich und Städte wie Mainz, Dortmund oder Düsseldorf machen es vor.