Seit dem 23. Juni gibt es auch in Saarbrücken einen E-Scooter-Verleih. Wir finden es gut, dass das Projekt jetzt verwirklicht werden konnte. Die Landeshauptstadt hat einen Vertrag mit dem Anbieter „Tier Mobility“ geschlossen, der 300 der Roller zur Verfügung stellt – davon 100 Stück für die Nutzung im Bereich der Innenstadt. Das verleiht noch ein wenig mehr Großtstadtcharakter. Und zeigt: Es wird immer dringender, die unterschiedlichen Mobilitätsangebote in Saarbrücken in einem Gesamtkonzept miteinander zu verzahnen.
Zurzeit bilden die Mobilitätsangebote in Saarbrücken noch allerhöchstens einen Flickenteppich. Schon lange fordern wir in der SPD-Fraktion ein ganzheitliches Konzept: Wir brauchen endlich eine Lösung, die Auto-, Rad-, ÖPNV- und Fußverkehr sowie weitere Mobilitätslösungen zusammenführt. Auch die E-Scooter sollten sich in dieses Gesamtkonzept integrieren lassen. Um die Roller zu einem weiteren Mobilitätsbaustein für die Landeshauptstadt zu entwickeln, wäre beispielsweise eine Kooperation mit dem SaarVV vorstellbar. Dann sollten auch Regelungen zur Organisation der Angebote, zum Abstellen und Parken, zur Kontrolle und Überwachung, zur Verkehrssicherheit sowie zur nachhaltigen Verwendung der E-Tretroller vereinbart werden.
Andere Großstädte und Verkehrsverbünde machen es vor. An deren Konzepten könnte sich die Stadt Saarbrücken orientieren. Und womöglich auch, an deren Vorgehensweisen: Wo ein ähnliches Verleihsystem für Fahrräder noch immer auf sich warten lässt, wurden bei der Inverkehrbringung der E-Scooter seitens der Verwaltung schnell Nägel mit Köpfen gemacht – nur leider ohne Beteiligung des Rates oder anderer Gremien.
Nach der Vorlage eines Vertragsentwurfs im Februar fand keine weitere Information des Rates, seiner Ausschüsse oder wenigstens deren Sprecherinnen und Sprecher bezüglich der Einführung des Verleihsystems mehr statt. Bis dann der Bericht der BILD-Zeitung am 23.6.2020 erschien… Werden zukünftig alle Verträge, die die Infrastruktur und die Mobilität in der Landeshauptstadt betreffen, von der Verwaltung allein, unter Ausschluss des Rates geschlossen? Wird der Rat künftig in solchen Fällen immer erst durch die BILD-Zeitung informiert? Auch auf diese Fragen möchte man nicht mehr eingehen.
Transparenz währt in solchen Angelegenheiten doch aber vermutlich am längsten. Auch hier sollte es möglich sein „zusammen zu denken“.
Als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins St.Johann bin ich zuständig für St. Johann und den Eschberg. Ich bin 1990 geboren und Abgeordneter im Landtag des Saarlandes Ich bin stellvertretender Fraktionsvorsitzender und vertrete die SPD-Stadtratsfraktion in folgenden Ausschüssen: Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung, Kulturausschuss, Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Integration sowie im Rechnungsprüfungsausschuss.