Jamaika hat einen Haushalt präsentiert, der weder Mut und Entschlossenheit zeigt, noch einer Krise gerecht wird.
Ein inhaltlicher Kompass, wie die Stadt durch Corona kommen soll, ist nicht erkennbar. An allen Ecken und Enden fehlt es an Überzeugung, die großen Projekte unserer Stadt anzugehen, allen voran beim sozialen Wohnungsbau. Stattdessen lesen wir vor allem von Anregungen und Prüfaufträgen an Bund und Land, die das Ganze am besten auch noch bezahlen sollen.
Jetzt ist nicht die Zeit zum Sparen, schon gar nicht an den falschen Stellen. Leider begreift die Koalition bis heute nicht, dass Saarbrücken ohne Investitionen in die essenziellen Bereiche unseres Stadtlebens auf lange Sicht deutlich schlechter dastehen wird. Was wir brauchen, ist ein Investitions-Booster!
Mit unserer SPD-Fraktion hatten wir in unseren Änderungsanträgen unter anderem mehr Investitionen in soziale Projekte, in den Bau bezahlbaren Wohnraums und für die Kulturangebote gefordert. Und damit haben wir einen klaren Fokus auf die Menschen in unserer Stadt gelegt, die unter den aktuellen Umständen besonders leiden. Zudem haben wir uns für ein beherzteres Handeln bei der Mobilitätswende und dem Kampf gegen die Folgen des Klimawandels eingesetzt.
Die Corona-Krise wird unsere Stadt auch weiterhin vor große Herausforderungen stellen. Trotz und gerade deswegen müssen wir mehr in unsere Stadt und in die Menschen investieren.
