2021: Mit Solidarität, Mut und Zuversicht

Das abgelaufene Jahr hat uns allen viel abverlangt. Solidarität, Menschlichkeit, Respekt und gegenseitiges Vertrauen waren mehr denn je gefragt. Wir brauchten Mut, schwere Entscheidungen zu treffen, aber auch Zuversicht, dass nach den schweren Einschränkungen der Corona-Zeit wieder bessere Tage kommen. 

Ich bin stolz auf die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die mit unzähligen Hilfsangeboten, Spenden und mit persönlichem Engagement gezeigt haben, dass in der Krise Zusammenhalt die größte Stärke bedeutet.

Mit diesen Werten – mit Solidarität, Mut und Zuversicht – wollen wir auch das neue Jahr gestalten. Herausforderungen gibt es nicht wenige. Natürlich steht die Gesundheit und die effektive Eindämmung der Pandemie auch 2021 über allem. Ich hoffe sehr, dass das kommende Jahr durch den Impfstoff ein einfacheres Jahr wird als das vergangene. 

Corona ist nicht die einzige Herausforderung. Mit dem Klimawandel steht uns eine ebenso große Bedrohung gegenüber, deren Auswirkungen wir immer stärker spüren. Es ist unsere Aufgabe als Stadt, mit Investitionen in die Mobilitätswende, in Energiesparmaßnahmen und in nachhaltige Projekte einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung unseres Planeten zu leisten. 

Wir brauchen eine lebenswerte Stadt mit guten Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger. Wir haben immer noch einen massiven Mangel an Angeboten der Kinderbetreuung. Egal ob in Gersweiler, in St. Johann oder in Brebach und St. Arnual: Der Bedarf an Kita- und an Krippenplätzen ist enorm und es geht zu langsam voran. Jamaika zehrt von den bestehenden Planungen, verpasst aber, selbst Neues zu entwickeln. Dabei ist klar: Die Stadt kann sich keinen Stillstand beim Ausbau der Kinderbetreuung leisten. Wir fordern daher, dass bei jedem größeren Bauvorhaben entsprechende Einrichtungen gleich mitgedacht werden. Betreuungsplätze müssen direkt vor Ort entstehen, ganz nach dem Motto: Kurze Beine, kurze Wege. Großer Investitionsbedarf besteht auch bei den Grundschulen: der Bau der Internationalen Schule in Dudweiler, weitere Schulneubauten in Malstatt und Burbach, die Erweiterung der Nachmittagsbetreuung, bessere IT-Ausstattung und weitere Investitionen in vielen Stadtteilen.

Auch baulich werden wir im kommenden Jahr hoffentlich einiges erleben. Nachdem bereit sehr viel Zeit verschwendet wurde, muss nun endlich Tempo in die Realisierung des neuen Messe- und Kongresszentrums kommen. Das Projekt darf nicht durch zögerliches Handeln gefährdet werden. Gleiches gilt für alle Projekte rund das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit. Wir möchten diese Chance bestmöglich für Saarbrücken nutzen – für den Wissenschaftsstandort genauso wie den Wirtschaftsstandort. Hier muss bereits jetzt vorausschauend geplant werden und eine Infrastruktur aufgebaut werden, die auch angrenzende Stadtteile aber auch umliegende Gemeinden ins Auge nimmt. Aber auch viele einzelne Projekte in den Stadtteilen müssen geschultert werden – etwa bei den Feuerwehrgerätehäusern. Nicht zuletzt muss endlich Bewegung in den sozialen Wohnungsbau kommen – wir brauchen mehr und nicht weniger bezahlbare Wohnungen in Saarbrücken. Dafür brauchen wir eine starke Siedlungsgesellschaft mit einem eindeutigen Auftrag und zwar dem Neubau von Wohnraum. Sich nur auf private Investoren zu verlassen, ist ein Fehler. 

Viele der genannten Themen stehen eng im Zusammenhang mit der Personalie des Baudezernenten. Nach der mehr als unglücklichen Farce rund um den Lieblingskandidaten des Oberbürgermeisters muss die kommende Wahl nun auf jemanden fallen, der mit Sachverstand und Herzblut für diese Stadt die Herausforderungen der Zukunft meistert. Hier darf kein Parteibuch eine Rolle spielen, so wie wir es bei vielen anderen Positionen in der Stadtverwaltung derzeit erleben. 

Was dürfen wir also vom neuen Jahr erwarten? Eines ist klar: Unsere Fraktion hat auch weiterhin den Anspruch, diese Stadt zu gestalten. Ob digital oder hoffentlich bald wieder vor Ort: Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Ideen entwickeln und umsetzen. Ein in vielerlei Hinsicht spannendes Jahr liegt vor uns. Wir gehen mit Mut, Zuversicht und auch mit Kampfeslust ins neue Jahr. Gemeinsam wollen wir aus der Krise eine Chance für unsere Stadt machen.